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hinreichend bestimmt

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  • Bestimmtheitsgebot — Das grundgesetzliche Bestimmtheitsgebot verpflichtet den Staat zur hinreichend genauen Formulierung jeglicher Eingriffe in Bürgerrechte. Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen… …   Deutsch Wikipedia

  • Ludwig Wittgenstein — Ludwig Wittgenstein, 1910 Ludwig Josef Johann Wittgenstein (* 26. April 1889 in Wien; † 29. April 1951 in Cambridge) war ein österreichisch britischer Philosoph. Er lieferte bedeutende Beiträge zur Philosophie der Logik, der Sprache und des …   Deutsch Wikipedia

  • Umgekehrte Wesentlichkeitstheorie — Die Wesentlichkeitstheorie wurde vom Bundesverfassungsgericht entwickelt und besagt, dass im Bereich der untergesetzlichen Normsetzung „wesentliche Entscheidungen“ durch das Parlament selbst getroffen werden müssen. Ermächtigt der Gesetzgeber die …   Deutsch Wikipedia

  • Wesentlichkeitslehre — Die Wesentlichkeitstheorie wurde vom Bundesverfassungsgericht entwickelt und besagt, dass im Bereich der untergesetzlichen Normsetzung „wesentliche Entscheidungen“ durch das Parlament selbst getroffen werden müssen. Ermächtigt der Gesetzgeber die …   Deutsch Wikipedia

  • Wesentlichkeitstheorie — Die Wesentlichkeitstheorie wurde vom Bundesverfassungsgericht entwickelt und besagt, dass im Bereich der untergesetzlichen Normsetzung „wesentliche Entscheidungen“ durch das Parlament selbst getroffen werden müssen. Ermächtigt der Gesetzgeber die …   Deutsch Wikipedia

  • Verwaltungsakt (Deutschland) — Der Verwaltungsakt (VA) bezeichnet eine Form des Handelns staatlicher Organe zur einseitig verbindlichen (hoheitlichen) Regelung eines Einzelfalles auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts. Er ist in § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)… …   Deutsch Wikipedia

  • BUrlG — Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) dient der Regelung des Erholungsurlaubs in Deutschland. Basisdaten Titel: Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer Kurztitel: Bundesurlaubsgesetz Abkürzung: BUrlG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

  • Bundes-Urlaubsgesetz — Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) dient der Regelung des Erholungsurlaubs in Deutschland. Basisdaten Titel: Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer Kurztitel: Bundesurlaubsgesetz Abkürzung: BUrlG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

  • Bundesurlaubsgesetz — Basisdaten Titel: Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer Kurztitel: Bundesurlaubsgesetz Abkürzung: BUrlG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

  • Hausverbot — Unter Hausverbot versteht man das ausdrückliche Verbot des Eindringens oder Verweilens in einer Wohnung, in Geschäftsräumen oder innerhalb des befriedeten Besitztums eines anderen, der innerhalb dieses Bereiches über das Hausrecht verfügt. Das… …   Deutsch Wikipedia

  • Artikel 103 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland — Der Grundsatz nulla poena sine lege (lat.) bedeutet wörtlich übersetzt: „Keine Strafe ohne Gesetz“ und wird als Rückwirkungsverbot im Strafrecht bezeichnet. Er wurde von Anselm von Feuerbach formuliert. Danach kann eine Kriminalstrafe nur dann… …   Deutsch Wikipedia

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